Felix Helg
Felix Helg
Wir machen Winterthur.

Wofür setze ich mich ein ?

Gliederung: 1. Aktuelles   --   2. Schwerpunkte in der politischen Tätigkeit bei einer Wahl in den Kantonsrat / Dafür setze ich mich besonders ein  --  3. Mein politisches Profil  --  4. Parlamentarische Vorstösse und Anfragen

 

 

1.  Aktuelles

 

Stärkeres Parlament dank besseren Budget-Dokumenten (Februar 2019)

Fast 700 Seiten umfasste der Antrag des Stadtrates zum Budget 2019. Diese umfangreichen Dokumente bilden jeweils die Grundlage für die jährliche Beratung des Budgets durch den Grossen Gemeinderat – des wohl wichtigsten Geschäfts des Gemeindeparlaments, weil es um die Bewilligung der finanziellen Mittel geht.

Der städtische Haushalt wird nach den Grundsätzen der «Wirkungsorientierten Verwaltungsführung» (WoV) mit Globalbudgets geführt. Das heisst, dass das Parlament nicht jeden noch so kleinen Budgetposten einzeln zu genehmigen hat. Es setzt vielmehr pro Verwaltungsbereich eine Gesamtsumme und gewisse Zielvorgaben fest. Für die Beurteilung sind aber die Angaben in den Budget-Unterlagen sehr wesentlich.

Kritik und Eselskappe

Schon seit längerem befriedigt die Darstellung des Budgets und dessen Aussagekraft nicht mehr. Seit Einführung von WoV vor rund 17 Jahren blieb die Gestaltung weitgehend unverändert. Nicht nur ist es schwierig, in all den Dokumenten die tatsächlich wichtigen Daten herauszufiltern und einen guten Überblick zu erhalten. Auch die Fehlerquote ist erhöht, weil bei der Erstellung des Budgets zahlreiche Daten offenbar manuell übertragen werden müssen.

Die Unzulänglichkeiten sind im Gemeinderat verschiedentlich moniert worden und führten zu roten Köpfen. Auf solche Mängel hingewiesen, meinte die ehemalige Schulvorsteherin, sie könne froh sein, dass der Verfasser dieser Zeilen kein Lehrmeister sei und ihr keine Eselskappe und einen Platz in der Ecke zuweise (nachzulesen im Protokoll zur Sitzung vom 9.12.2009).

Vorstoss fordert Verbesserung

Nun soll mit einem Postulat vom Stadrat in verbindlicher Form eine Verbesserung in der Darstellung von Budget und Jahresrechnung eingefordert werden. So kann die Funktion des Gemeindeparlaments nachhaltig gestärkt werden. Der Vorstoss ist auf die Sitzung des Gemeinderates von nächstem Montag traktandiert.

publiziert in der "Winterthurer Zeitung" vom 22. Februar 2019

Link zum Vorstoss:

http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5c49865a173df/19_001540.pdf

 

Mit Geduld zum Ziel: Gemeinderat will neue Organisationsform fürs Theater (Dezember 2018)

11 ½ Jahre und insgesamt fünf Parlamentsdebatten bis zum abschliessenden Beschluss des Grossen Gemeinderates: Das ist der „Rahmen“, in dem sich die Entwicklung einer neuen Organisationsform für das Theater Winterthur vom ersten Anstoss bis zum Abschluss der parlamentarischen Beratung am letzten Montag abgespielt hat. Nun liegt eine ausgewogene und tragfähige Lösung vor, die der Gemeinderat mit 49 zu 8 Stimmen angenommen hat. Das Theater Winterthur soll in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft überführt werden. Die Organisation richtet sich nach bewährten Mustern aus. So ist zum Beispiel das Zürcher Schauspielhaus ganz ähnlich aufgestellt. Das Theater kann flexibler agieren. Der Einfluss der Stadt bleibt gewahrt, weil diese über die Mehrheit der Aktien und Stimmrechte verfügt. Die Finanzierung ist über lange Sicht sichergestellt. Eine Volksabstimmung wird im nächsten Jahr angesetzt werden.

Erste Etappe erfolglos

Die Theater-Vorlage ist ein Lehrstück dafür, dass in der Politik nicht selten nur mit Geduld und Hartnäckigkeit ein Ziel erreicht werden kann. Im Juli 2007 hat der ehemalige Gemeinderat René Schürmann (CVP) einen ersten Vorstoss lanciert. Ich war damals als Erstmitunterzeichner mit dabei. Eine Koalition mit der SVP, CVP und EVP konnte mit einer knappen Mehrheit erreichen, dass der Stadtrat die Frage einer privatrechtlichen Trägerschaft für das Theater prüft. Die Stadtregierung – damals noch in anderer Zusammensetzung – wandte sich aber im Jahr 2009 gegen die Idee. Dieser ablehnenden Haltung des Stadtrates folgte im Gemeinderat aber nur eine knappe Mehrheit (29: 28).

Zweite Etappe erfolgreich

Anders war es dann aber, als im Jahr 2012 Martin Zehnder (GLP) einen neuen Vorstoss einreichte, bei dem neben einer SVP-Vertreterin auch ich federführend mitwirkte. Die Zusammensetzung von Gemeinderat und Stadtrat hat sich mittlerweile geändert. Das Bestreben, das Theater in eine gemeinnützige Trägerschaft zu überführen, eckte nicht mehr an. Die Auftragserteilung an den Stadtrat genehmigte der Gemeinderat im Jahr 2013 diskussionslos (!).

Dritte Etappe: Volksabstimmung

Wenn die Winterthurer Stimmberechtigten im nächsten Jahr der Vorlage zustimmen, wird in Kürze die „Theater Winterthur AG“ Realität. Die Bevölkerung kann dann Aktien erwerben und so ihre Verbundenheit mit dem Theater bekunden. Zwar gibt es keine Dividenden. Aber dank einem erfolgreichen FDP-Antrag sind die Voraussetzungen erfüllt, dass das Engagement der Aktionärinnen und Aktionäre und deren Treue zum Theater mit Vergünstigungen auf Tickets belohnt werden können.

publiziert im "Stadi" vom 6. Dezember 2018

 

Städtische Volksabstimmung vom 25. November 2018: "Baurecht statt Landverkäufe" (November 2018)

Dieses Geschäft ist abzulehnen. Hier mein Leserbrief, publiziert im "Landboten" vom 15. November 2018:

"Es braucht keine Fesseln

Die städtische Vorlage «Baurecht statt Landverkäufe» will die Art, wie Grundstücke an Dritte abgegeben werden dürfen, umfassend vorschreiben. Landverkäufe sind weitgehend ausgeschlossen. Solche Fesseln braucht es aber nicht. Bei Verhandlungen mit interessierten Investoren hat die Stadt so von Beginn weg stets schlechte Karten. Die Ansiedlung von neuen Unternehmen und damit die Schaffung von Arbeitsplätzen werden erschwert.

Die gewählten politischen Behörden – je nach Betrag des Kaufpreises Stadtrat oder Gemeinderat – sind in der Lage, die Landgeschäfte genau zu prüfen und verantwortungsvoll einen individuellen Entscheid zu fällen. So hat der Gemeinderat den Verkauf der Grundstücke an der Frauenfelderstrasse stadtauswärts beim Technorama zu Gewerbezwecken ohne Gegenstimme angenommen. Umgekehrt hat er die Veräusserung von Grundstücken für Wohnformen im Alter an strategisch wichtigen Lagen vor kurzem mehrheitlich abgelehnt. Einschränkungen, welche diese Entscheidungsfreiheit ausschliessen, sind nicht nötig. Deshalb ist die Vorlage abzulehnen.

Felix Helg, Gemeinderat FDP, Winterthur"

 

30 neue Sitzbänke an Bus-Haltestellen dank Vorstoss im Gemeinderat (Januar 2018)

Ältere und in der Mobilität beeinträchtigte Personen schätzen an Haltestellen des öffentlichen Verkehrs eine Sitzgelegenheit. Bei wenig frequentierten Haltestellen wäre ein Klappsitz, der an der Halterung für die Fahrplantafel montiert wird, eine mögliche Lösung. In verschiedenen Landgemeinden werden momentan Versuche mit Klappsitzen durchgeführt. Mit einer Schriftlichen Anfrage im Gemeinderat habe ich die Frage thematisiert. Der Stadtrat will allerdings nicht wartungsintensive Klappsitze installieren. Stattdessen werden nun aber an rund 30 Bus-Haltestellen Sitzbänke aufgestellt. So wird das Sitzplatzangebot an Haltestellen zu günstigen Konditionen (total ca. Fr. 40 000) bedeutend erweitert.

Link:
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5a606bce009c0/18_001439.pdf

 

Solar-Faltdächer: Kann diese neue technische Errungenschaft auch in Winterthur genutzt werden? (Januar 2018)

Mit einem Solar-Faltdach können Flächen für die Gewinnung von Solarenergie gewonnen werden, die jederzeit zugänglich sein müssen, wie zum Beispiel Klärbecken in einer Abwasserreinigungsanlage. Mit meiner Schriftlichen Anfrage im Gemeinderat soll das Potenzial in Winterthur eingeschätzt werden.

Link:
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5abc80b83e5e5/18_001993.pdf

(Am Schluss des Dokuments befindet sich eine Foto eines Solar-Faltdachs.)

 
 
Wie werden Strassenbauarbeiten zeitlich abgewickelt? - Der Stadtrat gibt Antwort (Dezember 2017)
 

Strassenbauarbeiten geben häufig Anlass zu Fragen und teils auch Ärger: Weshalb dauert es so lange? Können verschiedene Arbeiten an Strassen nicht besser koordiniert werden? Würde es nicht schneller gehen, wenn im Zweischicht-Betrieb gearbeitet wird? usw.

Mit all diesen Fragen konfrontierte ich den Stadtrat mit einer Interpellation im Gemeinderat. Nun liegt eine ausführliche Antwort vor.

Link:
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5a31457b08b75/17_035408.pdf

 

Klappsitze an Bus-Haltestellen? (November 2017)

Nicht an allen Bus-Haltestellen lohnt sich aufgrund der Frequenzen die Errichtung eines Wartehäuschens oder einer Ruhebank. Eine Alternative wäre ein Klappsitz, montiert an der Halterung für die Fahrplantafel. Die Postautoregion Zürich hat bereits in einigen Gemeinden einen Testbetrieb durchgeführt. Wie steht es in Winterthur damit?

Meine Schriftliche Anfrage im Gemeinderat soll Klärung bringen. Die Antwort des Stadtrats wird im Februar 2018 vorliegen.

Link:
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5a0179bd2ea61/17_030799.pdf

 

«Wärmering-Affäre»:
Mitte-Links-Mehrheit im Gemeinderat verhindert Klärung der Haftungsfragen (November 2017)

Die «Wärmering-Affäre» um alt Stadtrat Matthias Gfeller ist noch nicht abgeschlossen. Zwar hat der Gemeinderat im September 2017 einem Sanierungspaket für das Unternehmen Wärme Frauenfeld AG (WFAG) zugestimmt. Daraus resultiert aber für Winterthur ein Schaden von rund Fr. 1,4 Mio. Wer soll das bezahlen? Diese Frage wird in der Öffentlichkeit immer wieder gestellt. Die FDP-Fraktion wollte deshalb vom Stadtrat in Erfahrung bringen, gestützt auf welche rechtlichen Bestimmungen eine Haftung der Personen, die für Stadtwerk und die WFAG verantwortlich waren, in Frage kommt. Auch die Erfolgsaussichten für einen erfolgreichen Rückgriff sollten geprüft werden. Schliesslich ersuchte die Fraktion um Klärung, ob der Stadtrat die entsprechenden Vorkehrungen für einen erfolgreichen Rückgriff auf die verantwortlichen Personen in die Wege leiten wird.

Das von der FDP vorbereitete Postulat fand die Unterstützung von SVP, CVP/EDU, BDP und von Teilen der EVP. Ein knappe Mitte-Links-Mehrheit wollte davon nichts wissen (30 : 26). In der Diskussion erstaunte, mit welchem Effort die Mitte-Links-Parteien die Folgen der «Wärmering-Affäre» immer noch herunterspielen. Man sprach von einem nicht ins Gewicht fallenden Schaden und von kleinen Problemchen, die zu bewältigen sind. Als ob es nicht um das Geld der Gebührenzahlenden von Stadtwerk geht.

Einen organisatorischen Neustart hat Stadtwerk per Juli 2017 vollzogen: Stadtrat Stefan Fritschi ist der neue Departementschef, und mit Marco Gabathuler amtet ein neuer Direktor von Stadtwerk.

publiziert im "Newsletter" der FDP-Fraktion, Nr. 63 / November 2017

Link:
https://newsroom.mdweb.ch/Media/Document/Content/1372/FDP_Fraktionsnewsletter_Ausgabe63.pdf

 

Stadtwerk: Neustart nötig (Juni 2017)

Bös war die Überraschung, als kürzlich die Resultate der Sonderprüfungen zu Stadtwerk vorgestellt wurden. Kaum jemand hätte gedacht, dass noch so viele negative und gravierende Befunde zu Tage treten. Fast vergessen ging, dass die politische Aufarbeitung funktionierte. Die FDP-Fraktion hat im Gemeinderat seit langem Mängel in der Führung von Stadtwerk thematisiert und stets eine vollständige Aufarbeitung der «Wärmering-Affäre» gefordert. Die weiteren Schritte waren folgerichtig: Administrativuntersuchung, Rücktritt von Matthias Gfeller (GP) als verantwortlichem Stadtrat, Auflösung der Arbeitsverhältnisse mit zwei Stadtwerk-Kaderleuten, Nichtabnahme des Stadtwerk-Geschäftsberichts, vertiefte Untersuchung durch zwei Sonderprüfungen, minutiöse Aufarbeitung durch die Finanzkontrolle. Für einen Neustart sind nun die Voraussetzungen gegeben. Stadträtin Barbara Günthard-Maier (FDP) hat in der Übergangszeit Stadtwerk politisch geleitet. In knapp einem Monat wird die Führung von Stadtwerk in neue Hände kommen. Politisch wird Stadtrat Stefan Fritschi (FDP), operativ der neue Stadtwerk-Direktor die Zügel in die Hand nehmen. Ein Neustart ist denn auch nötig, um die Arbeit von Stadtwerk wieder in ruhige Bahnen zu führen.

publiziert im "Stadi" vom 8. Juni 2017

 

 
 

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2.  Schwerpunkte in der politischen Tätigkeit bei einer Wahl in den Kantonsrat

 

Verkehr, Kultur, Finanzen

 

Dafür setze ich mich besonders ein

Verkehr

Die Mobilität im Verkehr ist zentral. Wichtige Verkehrsvorhaben müssen auch vom Kanton unterstützt werden, so die Erschliessung von Neuhegi-Grüze oder der Brüttener Bahntunnel.

Kultur

Winterthur ist Standort von kulturellen Einrichtungen mit grosser Ausstrahlung. Es besteht ein breites Angebot an kulturellen Veranstaltungen, so etwa im Bereich Musik und Theater. Dafür ist Sorge zu tragen, und die kantonale Mitfinanzierung ist sicherzustellen.

Finanzen

Unsere Stadt soll ein attraktiver Ort fürs Wohnen und Arbeiten, aber auch für Kultur- und Freizeitaktivitäten bleiben. Dazu ist ein Finanzausgleich nötig, der den Zentrumslasten Winterthurs Rechnung trägt.

 

 

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3.  Mein politisches Profil

 

unter "smartvote" (Februar 2019):

https://www.smartvote.ch/19_zh_leg/search/candidates

nachher Nachnamen eingeben und Suchfunktion starten

 

unter "vimentis" (Februar 2019):

https://www.vimentis.ch/felix_helg/

 

 

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4. Parlamentarische Vorstösse und Anfragen

Gliederung: a) Verkehr  --  b) Lärmschutz  --  c) Töss: Zentrum Töss / Rotlicht-Betriebe / Diverses  --  d) Sozialwesen  --  e) Bildung  --  f) Energie  --  g) Vewaltungsorganisation  -- h) Bauen  --  i) Diverses

Es sind alle Vorstösse und Anfragen aufgeführt. Die Beteiligung von anderen Gemeinderatsmitgliedern ist wie folgt markiert:

* = von mir formuliert, von anderen Gemeinderatsmitgliedern als Erstunterzeichnenden mitunterstützt

** = von einem anderen Gemeinderatsmitglied formuliert, von mir als FDP-Fraktionsvertreter als Erstunterzeichnendem mitunterstützt

Soweit die Dokumente über das Internet-Angebot der Stadt Winterthur zugänglich sind (ab 2008), verweist ein Link darauf. Sie sind auch einsehbar über den Pfad www.stadt.winterthur.ch -> Grosser Gemeinderat: die Vorstösse über die Geschäftsnummer unter "Geschäfte", die Anfragen in der Fragestunde über den Sitzungstag unter "Sitzungen / Sitzungsdokumente" -> "Sitzungsprotokolle".

 

a)  Verkehr

2006.90: Zukunft der Buslinie 8 (Schlosstal)

31.3.2008: Gewährleistung der Bus-Anschlüsse am Abend (Fragestunde; Protokoll, S. 463 f.)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_587e208eabd14/17_001493.pdf

* 2009.70: Buslinien in Töss und Wülflingen
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_574ea229b42ae/11_005001.pdf

14.9.2009: Buslinie 7 (Schlosstal) als Eil-Bus (Fragestunde; Protokoll, S. 152 f.)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_587c9af099d76/09_020294.pdf

2010.86: Bus-Fahrgast-Informationssystem
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb25db9128/11_000866.pdf

2012.37: Zulassung von Segways (Stehroller)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb2e42b7be/12_010805.pdf

17.9.2012: Bus-Abfahrtsanzeigetafel an der Haltestelle "Zentrum Töss" (Fragestunde; Protokoll, S. 142)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_58739f109db5e/12_030271.pdf

25.2.2013: Buslinie 5: Zuverlässigkeit des Fahrplans im Dättnau (Fragestunde; Protokoll, S. 430)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_58739f1b0f685/13_009906.pdf

16.9.2013: Trolleybus ohne Oberleitung (Fragestunde; Protokoll, S. 160)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_585a4d78e419b/13_031788.pdf

2014.60: Stand der Dinge bei den Agglomerationsprogrammen
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb39eca2b6/14_016614.pdf

*2015.11: Priorisierung der Verkehrsinfrastrukturvorhaben im Rahmen von Agglomerationsprogrammen
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb3d6ed577/15_011922.pdf

**2017.67: Testplanung Gleiskorridor SBB (Töss-Lindspitz)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5b05d1fadf9ad/18_014566.pdf

**2017.68: S-Bahn-Durchmesserlinien Winterthur
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5ad6ff18ddbbe/17_013808.pdf

**2017.98: Autonome Busse ab Quartierbahnhöfen
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5a16c3d430d01/17_032889.pdf

2017.142: Klappsitze an Bus-Haltestellen
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5a606bce009c0/18_001439.pdf

 

b)  Lärmschutz

2009.9: Lärmschutz entlang der A 1: Auslegeordnung
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_574d81571ec1b/16_015318.pdf

3.11.2014: Lärmschutz entlang A 1: Kontakte der Stadt Winterthur mit dem Bundesamt für Strassen (Fragestunde; Protokoll, S. 217)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_574d4f3470e9e/15_005440.pdf

2017.1: Überdeckung von Autobahn-Abschnitten im kantonalen Richtplan
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_58dcbf13e9173/17_008640.pdf

2019.2: Lärmschutz entlang der A1 im kantonalen Richtplan
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5c46e6a6539ce/19_001531.pdf

 

c) Töss

-> Zentrum Töss

12.3.2007: Bauliche Sicherheit des Zentrums Töss (Fragestunde; Protokoll, S. 399 f.)

2008.39: Zustand des Zentrums Töss
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_581721b4bad3f/16_029463.pdf

16.3.2009: Saalinfrastruktur im Restaurant "Zentrum Töss" (Fragestunde; Protokoll, S. 424)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_587cf067cb6a2/09_013239.pdf

2015.93: Zukunft des Zentrums Töss nach Abschluss der Rechtsverfahren rund um die Erb-Gruppe
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb40c8427f/16_005460.pdf

27.3.2017: Was macht der Stadtrat nach der Herauslösung des Zentrums Töss aus der Erb-Konkursmasse? (Fragestunde; Protokoll, S. 461 f.)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_59521423b4749/17_017441.pdf

-> Rotlicht-Betriebe

24.9.2007: Bauliche Massnahmen gegen Rotlicht-Betriebe (Fragestunde; Protokoll, S. 198 f.)

1.3.2010: Bauliche Massnahmen gegen Rotlicht-Betriebe (Fragestunde; Protokoll, S. 405)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_587c9af330789/10_007536.pdf

28.2.2011: Zürcherstrasse darf nicht zur Rotlicht-Meile werden (Fragestunde; Protokoll, S. 377)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_587c7f735f38e/11_011855.pdf

-> Diverses

15.9.2008: Töss als "Stadt", 10 000ste Person in Töss (Fragestunde; Protokoll, S. 159)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_587e0bcaae173/17_001448.pdf

2009.108: Zukunft des "Entwicklungsimpulses Töss"
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_574eebba374c7/16_015534.pdf

*2015.44: Schul- und Hortraum im Quartier Dättnau / Steig
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_57e244e7058a6/15_032787.pdf

21.9.2015: Wie weiter nach dem Brand der ehemaligen Ziegelei im Quartier Dättnau? (Fragestunde; Protokoll, S. 151 f.)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_599e90450e084/16_001547.pdf

**2016.58: Steig - ein Winterthurer Problemquartier?
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_58b6929bc9ced/16_026567.pdf

19.9.2016: Falsche Zeit an der Turmuhr des alten Gemeindehauses Töss (Fragestunde; Protokoll, S. 180 f.)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_584eed7b975f4/16_030301.pdf

 

d)  Sozialwesen

2007.106: Pilotprojekt "Integrationsvereinbarung"

** 2012.36: Heimärzte in Winterthurer Alterszentren
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb2d3b944e/12_013743.pdf

2013.62: Reorganisation der Alters- und Pflegezentren ausserhalb der Stadtverwaltung
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb3643c9dd/13_033663.pdf

** 2013.103: Neuorganisation der Sozialhilfe
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5788a05425222/16_020543.pdf

 

e)  Bildung

* 2007.78: Stärkung der Kreisschulpflegen

** 2008.110: Abgabe einer DVD mit Altersbeschränkung an einen nicht berechtigten Schüler
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_582472f6d4b6e/08_017641.pdf
mündlich beantwortet an der Sitzung vom 17.11.2008 (Protokoll, S. 226 ff.)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_587cf065a097f/09_005951.pdf

2009.87: Förderung leistungsfähiger Schüler/innen
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_574ea8a48e6e5/16_015464.pdf

* 2011.22: Kapazitäten der Integrativen Förderung für leistungsfähige Schüler/innen
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb279087ca/11_010442.pdf

 

f)  Energie

2009.116: Sonnenenergie von städtischen Dächern
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_574eebc4e240d/11_014453.pdf

** 2010.127: Beitrag an Stadtkasse über Strompreis?
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb26cde884/11_006731.pdf

** 2011.24: Budgetzielvorgabe "Preisband Fernwärme"
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb27a4e08c/11_009935.pdf

**2017.130: Rückvergütung der Gewinne aus Stromverkauf an Kunden
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5aa1358d822ee/18_006760.pdf

2018.5: Einsatz von Solarfaltdächern
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5abc80b987069/18_008974.pdf

 

g)  Verwaltungsorganisation

** 2007.77: Theater Winterthur, privatrechtliche Trägerschaft

**2008.57: Kündigungen beim Schulpsychologischen Dienst
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5817588c82bdd/08_009404.pdf
mündlich beantwortet an der Sitzung vom 23.8.2008 (Protokoll, S. 57 ff.)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_587cf06341c57/09_000873.pdf

* 2008.104: Wirksamkeit der Ombudsstelle
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_58246bf5343bf/10_003960.pdf

* 2012.40: Mängel in der Inventarführung
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb2f3f3e6a/12_027278.pdf

** 2012.117: Theater Winterthur, gemeinnützige Trägerschaft
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_59ad3bf26bd94/15_002709.pdf

* 2013.13: befristete Stellen in der Stadtverwaltung
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb31ca8eca/13_010022.pdf

2013.58: Interessenkollisionen bei Vertretungen der Stadt in Organisationen
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb35d78f3b/13_032915.pdf

* 2014.59: finanzielle Leistungen an die Biorender AG (Fleischvergärungsunternehmen)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_574d526f9defa/14_017605.pdf

** 2014.68: Rechtsform von Stadtwerk Winterthur
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_570cb3bcc54c6/14_033350.pdf

*2017.131: Millionenschaden nach dem Debakel um die Wärme Frauenfeld AG: Rückgriff auf die verantwortlichen Personen?
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5a02f8a01dd04/17_025912.pdf

*2019.5: Verbesserung in der Darstellung von Budget und Jahresrechnung
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5c763f1a52e04/19_001540.pdf

 

h)  Bauen

2015.16: Höhe von Projektierungskrediten
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_57c7ef550c167/15_024082.pdf

2017.94: Zeitliche Abwicklung von Strassenbauarbeiten
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5a31457b08b75/17_035408.pdf

 

i)  Diverses

2006.89: Abstimmung über die Auflösung der Schule für Pflegeberufe

2008.29: Strassenbezeichnung mit Namen von verdienstvollen Personen
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_58170fec49a13/16_029435.pdf

13.9.2010: Randständigenszene auf dem Bahnhofplatz (Fragestunde; Protokoll, S. 125 f.)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_587c7f6f83bcc/10_020865.pdf

2010.131: Gastronomieangebot im Stadtgarten
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5a2e54a21f424/17_034877.pdf

19.9.2011: Umfang nicht bezahlter Steuern (Fragestunde; Protokoll, S. 171)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5874b08583177/11_029016.pdf

5.3.2012: Sitzplatzangebot auf dem neuen Bahnhofplatz (Fragestunde; Protokoll, S. 420)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5874b08a832f7/17_000685.pdf

24.2.2014: Wettermessstation in Winterthur (Fragestunde; Protokoll, S. 476)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_585a4d7edec18/14_008845.pdf

23.3.2015: Geldgeschenk der Stadt Schaffhausen aus Anlass des Stadtjubiläums - Was macht Winterthur damit? (Fragestunde; Protokoll, S. 475)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_574d4f3a5a40a/16_015286.pdf

2016.30: Ermittlung des Ergebnisses der Gemeinderatswahl nach Stadtkreisen
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_574ff4814dac3/16_015707.pdf

21.3.2016: (Wahl-)Werbung an Kandelabern für die Strassenbeleuchtung (Fragestunde; Protokoll, S. 492 f.)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5829d43304955/16_018359.pdf

18.9.2017: Zukunft des Firmen-Museums von Stadtwerk (Fragestunde; Protokoll, S. 222)
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5a00a64576faa/17_030777.pdf

*2018.66: Transparenz bei der Stimmbeteiligung
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5bec15ce32590/18_032540.pdf

2018.120: Potenzial des SwissPasses
http://gemeinderat.winterthur.ch/dl.php/de/iwebi_5c065a3eea158/18_034875.pdf